Parteiprogramm 2019-2023

K ultur ist der facettenreiche Ausdruck einer vielfältigen Gesellschaft. Der Antrieb für kulturelle Aktivitäten kommt seit je von Menschen. Kultur ist damit vorab Ausdruck privater Initiative. Staatlich geförderte Kultur läuft immer Gefahr, dass sie dem Zeitgeist und den persönlichen Präferenzen der Kultur- bürokraten huldigt, statt länger gültige, über die Tagesaktualität hinausgehende Werte zu schaffen. Staatliche Kulturpolitik darf darum das private Angebot höchs- tens ergänzen und soll föderal ausgestal- tet sein. Kultur ist keine Staatsaufgabe Keine verordnete Staatskultur Je mehr die Staatskultur wächst, desto mehr geht die gelebte Volkskultur verloren. Staatliche Kulturpolitik führt oft dazu, dass die politischen Entscheidungsträger jene Kultur unter­ stützen, die ihnen politisch am besten passt. Damit steigt die Gefahr, dass es zu Begünstigung und Mauscheleien kommt. Oder aber die Kulturpolitik wird zur Förderung mit der Giess­ kanne. So oder so ist Kultur Geschmacksache. Hier hat der Staat kaum etwas verloren. Die SVP tritt dafür ein, dass die Kulturbürokratie auf allen Staatsebenen gestrafft wird. Das Einsparpotential im Bereich Kulturförderung dürfte mehrere hundert Millionen Franken pro Jahr betragen. Mehr Geld – mehr Abhängigkeit Der Kulturbotschaft, welche die Leitlinien für die Kultur­ politik des Bundes vorgibt, kann man entnehmen, in welche zentralistische und staatsgläubige Richtung sich die Kulturför­ derung des Bundes weiterbewegen soll. Die Bundesausgaben für die Kultur fördern die Begehrlichkeiten und Ansprüche an den Staat, schaffen Abhängigkeiten, wo doch Kulturschaffende unabhängig, durch Eigeninitiative und Leidenschaft getrieben, eine Kultur der Vielfalt leben sollten. Die SVP lehnt die na­ tionale Kulturpolitik ab, welche sogar die Inhalte der kanto­ nalen und kommunalen Kulturpolitik aufeinander abstimmen will. Die Teilnahme der Schweiz an geldverschwenderischen EU-Kulturprogrammen wird von der SVP abgelehnt.